(Gastbeitrag von Trinkbecher)
Am vergangenen Sonntag entschieden die Schweizer Wähler im Rahmen einer Volksinitiative mit deutlicher Mehrheit, dass in ihrem Land künftig keine Minarette mehr errichtet werden sollen. Politiker in der Schweiz, vor allem aber im Rest Europas, empörten sich daraufhin, dass damit ein wesentliches Gut einer jeden Demokratie, ja ein Menschenrecht verletzt werde: die Religionsfreiheit.
„Glücklicherweise“, so bemerkte Armin Laschet, Integrationsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, in einem Interview mit dem Deutschlandfunk, seien solche „Referenden“ wie in der Schweiz in Deutschland nicht möglich. Er sprach damit wohl auch seiner Parteivorsitzenden, der Bundeskanzlerin Angela Merkel, aus dem Herzen, die in bezug auf Volksentscheide einst feststellte [2]:
„Ich bin ganz entschieden der Auffassung, dass plebiszitäre Elemente auf der Bundesebene nicht der richtige Weg sind.“
Führende Politiker der Bundesrepublik geben also unumwunden zu, dass sie dem Volk misstrauen. Sonst aber beruft man sich in jenen Kreisen nur allzu gerne auf die „demokratische Legitimation“ durch das Volk. Alle vier Jahre wird nämlich der Deutsche Bundestag gewählt. Diese Wahl legitimiert die „Volksvertretung“, die sodann die Bundeskanzlerin wählt, die wiederum dem Regierungskabinett vorsteht. Diese „Kette demokratischer Legitimation“ soll sich erstrecken bis zum letzten Glied; vorgeblich darf sie niemals abreißen. So gerne sprechen die Politiker von jener „demokratischer Legitimation“, die ihnen zuteil wird, dass es schon befremden muss, dass sie das Volk nicht öfter an die Wahlurnen bitten. Wenn es aber darum geht, die eigene Bevölkerung in bedeutenden Sachfragen entscheiden zu lassen, ist „demokratische Legitimation“ plötzlich nicht mehr erwünscht – jedenfalls keine direkte.
Auch in der Schweiz zeigt sich das Gros der Politiker nicht glücklich über die Entscheidung des eigenen Volkes: Zähneknirschend nimmt man dort hin, was sich in einem Land mit so einer langen freiheitlichen Tradition nun einmal nicht ändern läßt: dass sich das Volk gegenüber dem vermeintlichen „Souverän“ in Gestalt der „Eliten“ zuweilen behauptet und sich nicht mit der üblichen Rolle abfindet, diesem „Souverän“ alle paar Jahre, allzu oft durch praktisch alternativloses Abnicken, eine Vollmacht zu erteilen, in den nächsten vier Jahren nahezu alles (oder auch nichts) mit dem Land zu tun.
Die repräsentative Demokratie hat, ganz unbestritten, gewisse Vorteile, sie ist in weiten Teilen sogar notwendig, weil es nicht nur unökonomisch, sondern schlicht unmöglich wäre, das Volk über jede nur erdenkliche Sachfrage entscheiden zu lassen. Ein Staat braucht ein Parlament, und er braucht eine Regierung. Doch steigt man die Stufen zum Reichstag hinauf, dann sieht man, dass dort noch immer in großen Buchstaben über dem Eingang geschrieben steht: „DEM DEUTSCHEN VOLKE“. Dort steht nicht: „Den deutschen Volksvertretern“, dort steht nicht: „Den deutschen Eliten“, ja dort steht nicht einmal: „Der deutschen Kanzlerin und ihrem Hofstaat“.
Zwar sehen sich viele der Gegner der plebiszitären Demokratie nun angesichts des Erfolgs jener vorgeblich „populistischen“ und „fremdenfeindlichen“ Volksinitiative in der Schweiz in ihrer rigorosen Ablehnung plebiszitärer Elemente nur bestärkt; aber wo sich diese Leute auf das Argument zurückziehen, dass nur so der notwendige „Minderheitenschutz“ in einer „demokratischen Gesellschaft“ gewährleistet werden könne, da bekennen sie sich doch nur um so deutlicher zu ihrer heimlichen (und teils gar nicht so heimlichen) Auffassung, dass das Volk nicht mehr länger der Souverän(!) des eigenen Staates sei, sondern bloß die willfährige Verfügungsmasse der Politik zu sein hat.
Dabei ist die Sorge um den Minderheitenschutz, die indes meist wohl nur vorgeschoben sein dürfte, im Kern nicht unberechtigt: Alexis de Tocqueville prägte einst in seinem Werk „De la démocratie en Amérique“ den Begriff der „Tyrannei der Mehrheit“. Diese Furcht, dass die Mehrheit eine Minderheit brutal unterdrücken könnte, ist durchaus beachtlich; das Problem ist demokratieimmanent: Wo eine Entscheidung ausschließlich vom Willen der Mehrheit abhängt, da kann sich diese Mehrheit schnell und brutal gegen eine Minderheit entscheiden und Politik auf ihre Kosten treiben. Deshalb berufen sich Politiker wie Laschet nun dankbar auf das Argument, dass es daher notwendig sei, gewisse Entscheidungen der Verfügung des Volkes zu entziehen.
Man mag sich schon darüber streiten, ob sich überhaupt je eine Mehrheit bereit finden würde, im Rahmen einer demokratischen Abstimmung grundlegende Menschen- und Freiheitsrechte, wenn auch nur für eine bestimmte Personengruppe, im Kern anzutasten. Schließlich sollte jedem bewusst sein, dass man anderntags selbst zu einer Minderheit gehören könnte. Soweit sich diese Gefahr tatsächlich nicht ausschließen läßt, ist es legitim, solche grundlegenden Menschen- und Freiheitsrechte nicht zur Disposition zu stellen – nicht einmal im Rahmen eines Plebiszits. Man darf nicht zulassen, dass das Volk sich für die Barbarei entscheidet. Mit gutem Recht kann man aber bezweifeln, dass die Mehrheit in einer Demokratie je auch nur verlockt sein könnte, eine solche Entscheidung zu treffen.
Was die Schweizer Anti-Minarett-Initiative angeht, so wird nun vollmundig ebenjene „Tyrannei der Mehrheit“ angeführt, um das Ergebnis der Abstimmung zu kritisieren. Bei dieser Entscheidung ging es aber nicht darum, die Religionsfreiheit und somit ein grundlegendes Menschenrecht zu vernichten oder wesentlich zu beschränkten – auch wenn dies nun allenthalben von Politikern und Journalisten behauptet wird. Es ging vor allem um Symbolkraft!
Das Minarett mag auch ein religiöses Symbol darstellen, vor allem aber ist es ein Instrument zur politischen Machtdemonstration. Diese Interpretation hat nicht zuletzt der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan vorgegeben, als er einst aus einem Gedicht zitierte:
„Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind. Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unserer Helme und die Gläubigen unsere Soldaten.“
Die Schweizer haben nichts anderes getan, als den Mann, welcher sie nun ob ihrer Entscheidung „faschistisch“ zeiht, beim Wort zu nehmen.
Unterdes herrscht nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa noch immer eine Vorstellung von Religionsfreiheit vor, die auf eine Zeit zurückgeht, als der Islam hier noch weitestgehend unbekannt war. Das ist ein Problem, denn der Islam teilt das europäische Verständnis von Religionsfreiheit nicht, mehr noch: Der Islam ist, jedenfalls dort, wo er zugleich politischen Zwecken dient – und das ist meist der Fall ¬, grundsätzlich nicht imstande, Religionsfreiheit als Wert für sich zu begreifen. Im Iran und in Saudi-Arabien wird der Abfall vom Glauben beispielsweise mit dem Tode bestraft. Somit gibt es auch für die dort lebenden Muslime keine Religionsfreiheit! Polytheistische Religionen sind, so schreibt es der Koran vor, ohnehin unerbittlich zu verfolgen. Die Christen und Juden dürfen ihren Glauben zwar nach verschiedenen Deutungen behalten, aber nur, wenn sie die Allmacht des Islam anerkennen, sich unterwerfen und Sondersteuern entrichten.
Dass man nun in der Türkei, in Ägypten oder in Pakistan ob der Schweizer Entscheidung tobt und klagt, dass die Schweiz durch das Minarett-Verbot ein „Menschenrecht“ verletzt habe, mag angesichts dieser vom politischen Islam selbst institutionalisierten Unfreiheit und Ungleichheit – dieser wahren Tyrannei im Namen einer angeblichen Mehrheit – bizarr erscheinen. Doch jene Herrschaften wie Erdogan, die von Menschenrechten faseln – und sie selbst täglich mit Füßen treten –, greifen lediglich jene Illusionen und Euphemismen auf, die in ganz Europa seit Jahrzehnten von der Politik und den Medien mit teilweise manischer Überzeugung gepredigt werden.
Man hat gelernt, von „Menschen mit Migrationshintergrund“ zu sprechen, und meint doch in Wirklichkeit: Türken, Araber sowie Menschen aus Nordafrika, vorwiegend solche muslimischen Glaubens. Man hat desgleichen gelernt, von „Jugendkriminalität“ zu sprechen (um ein Beispiel zu zitieren, das nicht nur mit Zuwanderern zu tun hat), und meint damit in erster Linie doch, gar nicht euphemistisch, „Messerstecher“ und „Tottreter“ sowie junge Menschen, die andere mit brutaler Gewalt „abziehen“. Man hat nicht zuletzt gelernt, von „Integration“ zu sprechen, und doch weiß niemand, was das eigentlich heißen soll. Der Begriff ist inzwischen vielmehr ein Schimpfwort geworden.
Die Liste der Euphemismen ist endlos. Die offizielle Sprachkultur ist durchsetzt von derartigen Beschönigungen, die auf das, was sie ursprünglich verhehlen sollten, mittlerweile nur um so dringlicher hinweisen. Und wer gegen die „Käfig-Standards“ verstößt, indem er sich den Euphemismen nicht beugt – so war es bislang jedenfalls –, der wird niederbrüllt und in seinem Ansehen, ja womöglich sogar in seiner Existenz vernichtet: Den klagt man solange an, ein „Nazi“ zu sein, ein „Menschenhasser“, ein „Fremdenfeind“, bis diese Erkenntnis – vermeintlich – zum Allgemeingut geworden ist.
Diese Euphemismen wie „Migrationshintergrund“, „Integration“, „kulturelle Unterschiede“, „Toleranz“, „Weltoffenheit“, sind bezeichnend: Der Bevölkerung wird nicht nur abverlangt, gewisse Wahrheiten für nachgerade gottgegeben zu erachten und politische Entscheidungen hinzunehmen, wie sie fallen. Werden Probleme einmal so dringlich, dass sie nicht mehr verschwiegen werden können, sind sie gleichsam bereits auf der Ebene des sprachlichen Ausdrucks soweit zu entschärfen, dass dort, wo eigentlich Kritik geäußert werden wollte (und wo sie eigentlich dringend erforderlich wäre), nichts mehr übrigbleibt als sprachliche Leere, allzu oft Unsinn – und stets das Gefühl, beraubt worden zu sein.
Auch die Religionsfreiheit(!) ist diesem Prozess zum Opfer gefallen; sie hat so sehr unter der Tyrannei der Euphemismen gelitten, dass sie nicht mehr wiederzuerkennen ist. Das Wort umfasst zwar noch immer dieselben Buchstaben, ist aber, jeden Sinn vernichtend, zur „Religionsfreiheit“ geworden. Wenn sich heute etwa der türkische Staat vehement, indes, klug taktierend, unter dem Deckmantel der „Religionsfreiheit“ und in Gestalt der Organisation DITIB, in die inneren Angelegenheiten der Bundesrepublik zu drängen sucht; wenn in so mancher Moschee offen zum Hass gegen alle Andersgläubigen aufgestachelt wird; wenn jedes weitere Minarett, das in Europa errichtet wird, eigentlich von jedermann in Europa als Symbol des wachsenden politischen Einflusses des Islam und als Drohgebärde begriffen werden müßte – nicht aus „fremdenfeindlichen“ Motiven heraus, sondern weil dies gerade die Deutung eines Erdogan ist –, dann hat das mit Religionsfreiheit(!) nichts mehr zu tun. Unter dem Deckmantel der „Religionsfreiheit“ läßt man inzwischen fast alles geschehen. Juristen, Journalisten und Politiker in ganz Europa stehen reihenweise daneben, sehen zu und schweigen. Man darf unterstellen, dass etliche von ihnen aus schierer Ratlosigkeit schweigen. Sie wollen nicht mit dem vermeintlichen Wert der „Religionsfreiheit“ brechen, weil sie gelernt haben, dass das ein Land zur Diktatur mache, aber sie verstehen gar nicht mehr, was Religionsfreiheit(!) bedeutet. Sie begreifen auch nicht, dass die Religionsfreiheit nicht als Gut, wohl aber in ihrer zulässigen Ausprägung sehr wohl eine Sache des Volkes sein muss.
So aber leisten diese Politiker, Juristen und auch Journalisten nicht etwa der notwendigen Integration von Zuwanderern einen Dienst. Das zeigt sich nicht zuletzt daran, dass beispielsweise viele junge Menschen mit arabischen und türkischen Wurzeln, die in Europa geboren wurden, noch viel schlechter angepasst und integriert sind als ihre Eltern. Indem man wegsieht und die Probleme leugnet, indem man jeden verleumdet oder gar zu kriminalisieren sucht, der auf diese Probleme hinweist, leistet man letztlich aber nur der Desintegration der Massen einen Dienst!
Als die Schweizer votierten, dass in ihrem Land keine weiteren Minarette errichten werden sollen, haben sie nicht nur den politischen Ansprüchen des Islam eine deutliche und längst überfällige Absage ereilt. Sie haben nicht nur darauf beharrt, dass sie noch immer ein Mitspracherecht haben, wie das Gesicht ihres Landes sich in Zukunft ausnehmen soll. Bedenkt man, dass es in der Schweiz bisher nur vier Minarette gab und ein weiteres zeitnah gebaut werden sollte, mag man sogar davon sprechen, dass diese Abstimmung absurd und sinnlos gewesen sei. Wer so urteilt, versteht aber nicht. Denn die Schweizer haben sich nicht nur GEGEN ein Symbol entschieden; sie haben sich auch FÜR ein Symbol entschieden, und die Zustimmung, die dieser Akt im Rest von Europa gefunden hat, sollte Politikern und Journalisten nicht nur zu denken geben; dies muss sie endlich zum Handeln animieren.
Als die Schweizer den Bau von weiteren Minaretten verboten haben, haben sie sich nämlich zugleich und überaus deutlich gegen die Herrschaft jener Euphemismen ausgesprochen, die das öffentliche Leben, Schreiben und Sprechen solange geprägt haben. Die Schweizer haben sich mehrheitlich von der Seele geschrien, dass sie den Beschwichtigungen der Herrschenden nicht mehr glauben! Der Erfolg der Anti-Minarett-Initiative war ein deutliches Signal an die „Eliten“ des Landes – nicht ein Signal von Fremdenfeindlichkeit oder unbegründeter Furcht vor dem Islam. Dies war ein Signal, dass weitere Zuwanderung nicht per Dekret erfolgen darf oder aus angeblicher juristischer Notwendigkeit, sondern Zuwanderung stets kritisch nach ökonomischen und gesellschaftlichen Gesichtspunkt abgewogen werden muss – auch deshalb, weil es nicht nur ein Menschen-, sondern gerade auch ein Staatsbürgerrecht ist, über das Schicksal des eigenen Landes zu entscheiden.
In der Schweiz mag es im Verhältnis noch vergleichsweise wenige muslimische Zuwanderer geben, aber die Verhältnisse in anderen europäischen Staaten sind bekannt. Die eigenen, oft schlechten Erfahrungen genügen, um sagen zu können, dass das Einknicken vor muslimischen „Interessenvertretern“ nicht der richtige Weg sein kann, um die muslimischen Zuwanderer zu mehr Partizipation an der Schweizer Gesellschaft zu bewegen, um ihnen deutlich zu machen, dass sie längst nicht nur Rechte reklamieren können, sondern eben auch Pflichten haben. Das sind keine „Vorurteile“. Wo viele in ihrer Torheit nun „Ablehnung“ und „Fremdenfeindlichkeit“ sehen wollen, darin muss man vielmehr eine Aufforderung erblicken, diese Missstände zu beheben. Die Schweizer haben nicht für die Selbstaufgabe gestimmt, sie haben nicht dafür gestimmt, die Religionsfreiheit zu vernichten; sie haben vielmehr für ein Zeichen an die Muslime gestimmt. Sie haben selbst auf ihre Religionsfreiheit und ihr Recht auf Selbstbestimmung geklagt.
Wichtiger aber ist noch das Signal, das diese Entscheidung an die Politik sendet: Die Schweizer haben die Bevormundung satt. Sie haben es, wie so viele in Europa, satt, einer Tyrannei von Euphemismen ausgeliefert zu sein. Was die Menschen sehen, erleben und wie sie empfinden, deckt sich nicht mehr mit dem, was ihre „Volksvertreter“ (angeblich) sehen, erleben und als empfunden wissen wollen. Diese Diskrepanz gibt es nicht nur in der Schweiz. Sie läßt sich in ganz Europa beobachten. Und sie ist beunruhigend. Dass sie nun so deutlich geworden ist, ist aber auch eine Chance.
Wer jedoch glaubt, die Mehrheit nun abermals schulmeisterlich belehren oder gar in Form einer medialen „Gegenoffensive“ der politisch Korrekten wieder zum rechten Glauben bekehren zu müssen, der macht einen schweren Fehler und vertut diese Chance gedankenlos. Denn die alten Machtmittel greifen nicht mehr. Was früher galt, gilt nimmermehr. Das hat zuerst der Fall Sarrazin gezeigt, als sich weite Teile der Bevölkerung mit Sarrazin ob dessen Äußerungen solidarisierten und so seine bereits festeingeplante Verbrennung auf dem Scheiterhaufen verhindert wurde. Das zeigt nun auch das Ergebnis der Anti-Minarett-Initiative in der Schweiz, das man vor allem als Aufschrei zu werten hat.
Die Tyrannei der Euphemismen – wie so oft nicht eine Tyrannei der Mehrheit, sondern eine Tyrannei einer Minderheit – scheint zu Ende zu gehen. Die üblichen Beschwichtigungen und Verleumdungen verfangen bei vielen nicht mehr. Das ist eine Chance. Man sollte sie nutzen.
http://www.pi-news.net/2009/12/die-tyrannei-der-euphemismen/#more-102586
