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Endlich geht die EU gegen fundamentalistische Muslime und ihre Organisationen vor.

Posted by paulipoldie on November 1, 2009

http://www.eussner.net/artikel_2007-12-19_18-02-08.html

Dokumentation

Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

von Dr. Gudrun Eussner

Der Rahmenbeschluss soll auf alle Straftaten anwendbar sein, die

  • im Gebiet der Europäischen Union begangen werden;
  • von einem Angehörigen eines Mitgliedstaates oder einer juristischen Person mit Sitz in einem Mitgliedstaat begangen werden. In dem Rahmenbeschluss werden diesbezüglich Kriterien für die Feststellung der Verantwortlichkeit einer juristischen Person vorgeschlagen.

Der Rahmenbeschluss definiert Rassismus und Fremdenfeindlichkeit als jedwede Überzeugung, der zufolge Rasse, Hautfarbe, Abstammung, Religion oder Weltanschauung nationale oder ethnische Herkunft ein bestimmender Faktor für die Ablehnung von Einzelpersonen oder Gruppen ist.

Folgende Verhaltensweisen sollen künftig als Strafdelikte gelten, sofern sie in rassistischer oder fremdenfeindlicher Absicht begangen werden:

  • Aufstachelung zu Hass und Gewalt;
  • öffentliche Beleidigungen oder Drohungen;
  • öffentliche Duldung von Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach dem Statut des Internationalen Strafgerichtshofs;
  • öffentliche Verbreitung oder Verteilung von Schriften, Bild- oder sonstigem Material mit rassistischen oder fremdenfeindlichen Inhalten;
  • Leitung einer rassistischen oder fremdenfeindlichen Gruppe (definiert als ein auf längere Dauer angelegter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen, die in Verabredung handeln, um rassistische oder fremdenfeindliche Straftaten zu begehen).

Auch die Anstiftung, Beihilfe, Mittäterschaft und der Versuch der Begehung derartiger Straftaten sollen künftig als strafbar eingestuft werden.

Bezüglich derartiger Straftaten sollen die Mitgliedstaaten künftig dafür Sorge tragen müssen, dass

  • diese Delikte mit wirksamen, angemessenen und abschreckenden Strafen geahndet werden;
  • die Aufstachelung zu rassistischer Gewalt und Fremdenhass sowie die Leitung einer rassistischen oder fremdenfeindlichen Gruppe mit Freiheitsstrafen im Höchstmaß von mindestens zwei Jahren und sonstige derartige Straftaten mit Freiheitsstrafen geahndet werden können;
  • alternative Sanktionen (z. B. Gemeinschaftsarbeit oder Teilnahme an Schulungsmaßnahmen) verhängt werden können;
  • Geldbußen bzw. Geldstrafen vorgesehen werden;
  • die Einziehung und Beschlagnahme aller zur Begehung derartiger Straftaten eingesetzten Materialien und Instrumente vorgesehen wird;
  • auch gegen juristische Personen entsprechende Sanktionen verhängt werden können (vorübergehendes oder ständiges Tätigkeitsverbot, richterlich angeordnete Auflösung, Ausschluss von öffentlichen Zuwendungen oder Hilfen usw.).

Koran

1. Aufruf zu Mord, Totschlag, Körperverletzung, Krieg

  • Sure 2,178 Pa: Ihr Gläubigen! Bei Totschlag ist euch die Wiedervergeltung vorgeschrieben: ein Freier für einen Freien, ein Sklave für einen Sklaven und ein weibliches Wesen für ein weibliches Wesen.
  • Sure 2,191 Pa: Und tötet sie (d.h. die heidnischen Gegner), wo (immer) ihr sie zu fassen bekommt, und vertreibt sie, von wo sie euch vertrieben haben!
  • Sure 2,193 Pa: Und kämpft gegen sie, bis niemand (mehr) versucht, (Gläubige zum Abfall vom Islam) zu verführen, und bis nur noch Allah verehrt wird!
  • Sure 2,216 Pa: Euch ist vorgeschrieben, (gegen die Ungläubigen) zu kämpfen, obwohl es euch zuwider ist.
  • Sure 2,244 Pa: Und kämpft um Allahs willen!
  • Sure 4,74 Pa: Und wenn einer um Allahs willen kämpft, und er wird getötet – oder er siegt -, werden wir ihm (im Jenseits) gewaltigen Lohn geben.
  • Sure 4,76 Pa: Diejenigen, die gläubig sind, kämpfen um Allahs willen, diejenigen, die ungläubig sind, um der Götzen willen. Kämpft nun gegen die Freunde des Satans!
  • Sure 4,104 Pa: Und lasst nicht nach in eurer Bereitschaft, den Feind aufzusuchen und zum Kampf zu stellen.
  • Sure 5,35 Pa: Ihr Gläubigen! Fürchtet Allah und trachtet danach, ihm nahe zu kommen, und führet um seinetwillen Krieg.
  • Sure 8,12 Pa: Haut (ihnen [ den Ungläubigen ] mit dem Schwert) auf den Nacken und schlagt zu auf jeden Finger von ihnen!
  • Sure 8,39 [textgleich mit Sure 2,193] Pa: Und kämpft gegen sie, bis niemand (mehr) versucht, (Gläubige zum Abfall vom Islam) zu verführen, und bis nur noch Allah verehrt wird!
  • Sure 9,5 Pa: Und wenn die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Heiden, wo ihr sie findet, greift sie, umzingelt sie und lauert ihnen überall auf.
  • Sure 9,36 Pa: Und kämpft allesamt gegen die Heiden, so wie sie allesamt gegen euch kämpfen.
  • Sure 9,111 Pa: Nun müssen sie (die Gläubigen) um Allahs willen kämpfen und dabei töten oder den Tod erleiden.
  • Sure 9,123 Pa: Ihr Gläubigen! Kämpft gegen diejenigen von den Ungläubigen, die euch nahe sind! Sie sollen merken, dass ihr hart sein könnt.
  • Sure 47,35 Pa: Lasst nun (in eurem Kampfeswillen) nicht nach und ruft (die Gegner) nicht (vorzeitig) zum Frieden, wo ihr doch (letzten Endes) die Oberhand haben werdet!

2. Volksverhetzung, Beschimpfung von Bekenntnissen

  • 8, 55 Pa: Als die schlimmsten Tiere gelten bei Allah diejenigen, die ungläubig sind und (auch) nicht glauben werden (?).
  • 47, 12 Pa: Die Ungläubigen aber genießen (ihr kurz befristetes Dasein) und verleiben sich (gedankenlos) ihre Nahrung ein (wörtlich: essen), wie das Vieh es tut. Sie werden ihr Quartier im Höllenfeuer haben.
  • 63,4 Pa: Sie [die zuerst gläubig waren, dann aber wieder abgefallen sind] sind die (wahren) Feinde. Darum nimm dich vor ihnen in acht! Diese allahverfluchten (Leute) (wörtlich: Allah bekämpfe sie)!

3. Aufforderung zu Verstümmelungen und Züchtigungen

  • Sure 5,38 Pa: Wenn ein Mann oder eine Frau einen Diebstahl begangen hat, dann haut ihnen die Hand ab.
  • Sure 24,2 Pa: Wenn eine Frau und ein Mann Unzucht begehen, dann verabreicht jedem von ihnen 100 Hiebe!
  • Sure 24,4 Pa: Und wenn welche ehrbare Frauen in Verruf bringen und hierauf keine vier Zeugen beibringen, dann verabreicht ihnen 80 Hiebe …
  • Sure 4,34 Pa: Die Männer stehen über den Frauen … Und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie.

4. Billigung von Hausfriedensbruch und Diebstahl

  • Sure 24,29 Pa: Es ist (aber) keine Sünde für euch, Häuser zu betreten, die nicht (eigentlich) bewohnt sind, und in denen etwas ist, das ihr benötigt.

5. Verstoß gegen den Gleichheitssatz

  • Sure 2,228 Pa: Und die Männer stehen (bei alledem) eine Stufe über ihnen [den Frauen]
  • Sure 4,11 Pa: Auf (ein Kind) männlichen Geschlechts kommt (bei der Erbteilung) gleichviel wie auf zwei weiblichen Geschlechts.
  • Sure 9,29 Pa: Kämpft gegen diejenigen, die nicht an Allah und den jüngsten Tag glauben und nicht verbieten (oder: für verboten erklären), was Allah und sein Gesandter verboten haben, und nicht der wahren Religion angehören – von denen, die die Schrift erhalten haben – (kämpft gegen sie), bis sie kleinlaut aus der Hand (?) Tribut entrichten!

6. Verstoß gegen allgemeine Persönlichkeitsrechte

  • Sure 2,223 Pa: Eure Frauen sind euch ein Saatfeld. Geht zu (diesem) eurem Saatfeld, wo immer ihr wollt.
  • Sure 4,15 Pa: Und wenn welche von euren Frauen etwas Abscheuliches begehen, so verlangt, daß vier von euch (Männern) gegen sie zeugen! Wenn sie (tatsächlich) zeugen, dann haltet sie im Haus fest, bis der Tod sie abberuft oder Allah ihnen eine Möglichkeit schafft, (ins normale Leben zurückzukehren)!
  • Sure 33,36 Pa: Und weder ein gläubiger Mann noch eine gläubige Frau dürfen, wenn Allah und sein Gesandter eine Angelegenheit (die sie betrifft) entschieden haben, in (dieser) ihrer Angelegenheit (frei) wählen.
  • Sure 33,50 Pa: Prophet! Wir haben dir zur Ehe erlaubt: deine Gattinnen, denen du ihren Lohn gegeben hast; was du (an Sklavinnen) besitzt, (ein Besitz, der) dir von Allah (als Beute) zugewiesen (worden ist); die Töchter deines Onkels und deiner Tanten väterlicherseits und deines Onkels und deiner Tanten mütterlicherseits, die mit dir ausgewandert sind; (weiter) eine (jede) gläubige Frau, wenn sie sich dem Propheten schenkt und er (seinerseits) sie heiraten will. Das (letztere?) gilt in Sonderheit für dich im Gegensatz zu den (anderen) Gläubigen.
  • Sure 60,10 Pa: Die gläubigen Frauen (wörtlich: Sie) sind diesen (wörtlich: ihnen, d.h.den ungläubigen Männern) nicht (zur Ehe) erlaubt, und umgekehrt.

7. Verweigern der Glaubensfreiheit

  • Sure 2,191 Pa: Der Versuch (Gläubige zum Abfall vom Islam) zu verführen, ist schlimmer als Töten.
  • Sure 2,217 Pa: Und der Versuch (Gläubige zum Abfall vom Islam) zu verführen, wiegt schwerer als Töten.
  • Sure 47,8 Pa: Diejenigen aber, die ungläubig sind, – nieder mit ihnen!

8. Pflicht zur Wahrheit

  • Sure 5,89 Pa: Allah belangt euch (beim Gericht?) nicht wegen des (leeren) Geredes in euren Eiden. Er belangt euch vielmehr, wenn ihr eine (regelrechte) eidliche Bindung eingeht (und diese dann nicht haltet). Die Sühne dafür besteht darin, daß man zehn Arme beköstigt, so wie ihr gewöhnlich (wörtlich: im Durchschnitt) eure (eigenen) Angehörigen beköstigt, oder sie kleidet oder einen Sklaven in Freiheit setzt. Und wenn einer keine Möglichkeit (zu derartigen Sühneleistungen) findet, hat er (dafür) drei Tage zu fasten. Das ist die Sühne für eure Eide, wenn ihr schwört (und hierauf eidbrüchig werdet).
  • Sure 66,2 Pa: Allah hat für euch angeordnet, ihr sollt eure (unbedachten?) Eide (durch eine Sühneleistung?) annullieren (wörtlich: lösen).

9. Diverse Suren

  • Sure 47, 4-5: “Und wenn ihr die Ungläubigen trefft, dann herunter mit dem Haupt, bis ihr ein Gemetzel unter ihnen angerichtet habt; dann schnüret die Bande!”
  • Sure 48, 28: “Er ist es, der seinen Gesandten (Mohammed) geschickt hat mit der Führung und der Religion der Wahrheit, daß er sie siegreich mache über jede andere Religion. Und Allah genügt als Bezeuger.” (siehe auch 5.34)
  • Sure 66, 9: “Prophet! Führe Krieg gegen die Ungläubigen und die Heuchler (munaafiqien) und sei hart gegen sie! Die Hölle wird sie (dereinst) aufnehmen – ein schlimmes Ende!”
  • Sure 9, 123: “O die ihr glaubt, kämpfet wider jene der Ungläubigen, die euch benachbart sind, und laßt sie in euch Härte finden; und wisset, daß Allah mit den Gottesfürchtigen ist.”
  • Sure 8, 39: “Und kämpfet wider sie, bis kein Bürgerkrieg mehr ist und bis alles an Allah glaubt..”
  • Sure 98, 6: “Siehe die Ungläubigen vom Volk der Schrift (d.h. Juden und Christen) … Sie sind die schlechtesten der Geschöpfe.”
  • Sure 61 “Die Schlachtordnung”, Vers 3 u. 4 :”Großen Hass erzeugt es bei Allah, dass ihr sprecht, was ihr nicht tut. Siehe Allah liebt die, welche in seinem Weg in Schlachtordnung kämpfen, als wären sie ein gefestigter Bau.”
  • Sure 4, 89: “Sie wünschen, daß ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, so daß ihr alle gleich seiet. Nehmet euch daher keinen von ihnen zum Freund, ehe sie nicht auswandern auf Allahs Weg. Und wenn sie sich abkehren (vom Glauben), dann ergreifet sie und tötet sie, wo immer ihr sie auffindet; und nehmet euch keinen von ihnen zum Freunde oder zum Helfer.”
  • Sure 2, 216: “Vorgeschrieben ist euch der Kampf, doch ist er euch ein Abscheu. Aber vielleicht verabscheut ihr ein Ding, das gut für euch ist, und vielleicht liebt ihr ein Ding, das schlecht für euch ist; und Allah weiß, ihr aber wisset nicht.” Gemeint ist der Kampf mit Waffen.”
  • Sure 4, 74: “Und so soll kämpfen in Allahs Weg, wer das irdische Leben verkauft für das Jenseits. Und wer da kämpft in Allahs Weg, falle er oder siege er, wahrlich dem geben wir gewaltigen Lohn.”
  • Hadit 14, Von ibn Mas´ud: “Allahs Gesandter salla Allah u alihi wa sallamhat gesagt: Das Blut eines Moslim ist nicht erlaubt, außer in einem dieser drei Fälle: der verheiratete Ehebrecher, Leben um Leben (Blutrache), und der seinen Glauben Verlassende, von seiner Gemeinschaft Getrennte. Dies berichteten Buhari und Moslim.”
  • Sure 9, 5: “Sind aber die heiligen Monate verflossen, so erschlaget die Götzendiener, wo ihr sie findet, und packet sie und belagert sie und lauert ihnen in jedem Hinterhalt auf. So sie jedoch bereuen und das Gebet verrichten und die Armensteuer zahlen, so lasst sie ihres Weges ziehen. Siehe, Allah ist verzeihend und barmherzig.”
  • Sure 9: “Und wenn nun die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Heiden, wo (immer) ihr sie findet, greift sie, umzingelt sie und lauert ihnen überall auf! …”
  • Sure 9, 52: “Erwartet ihr (die Ungläubigen) etwa, dass uns nicht eins der beiden schönsten Dinge treffen wird (Sieg oder Märtyrertod)?´ Und wir erwarten von euch (den Ungläubigen), dass euch Allah mit einer Strafe treffen wird, sei es von Ihm oder durch unsere Hand. Und so wartet; siehe wir warten mit euch.”
  • Sure 2,193: ´Und bekämpfet sie, bis die Verführung [zum Unglauben] aufgehört hat, und der Glaube an Allah da ist….´
  • Sure 9, 111: “Siehe, Allah hat von den Gläubigen ihr Leben und ihr Gut für das Paradies erkauft. Sie sollen kämpfen in Allahs Weg und töten und getötet werden. … Freut euch daher des Geschäfts, das ihr abgeschlossen habt; und das ist die große Glückseligkeit.”
  • Sure 4, 76: “Wer da glaubt, kämpft in Allahs Weg, und wer da nicht glaubt, kämpft im Weg des Tagut. So bekämpfet des Satans Freunde. Siehe, des Satans List ist schwach.”
  • Sure 4, 84: “So kämpfe in Allahs Weg; nur du sollst (dazu) gezwungen werden; und sporne die Gläubigen an. …”
  • Sure 5,17: “Ungläubig sind gewiß diejenigen, die sagen: Christus, der Sohn Marias, ist Gott!”
  • Sure 9, 41: ´Ziehet aus, leicht und schwer (bewaffnet), und eifert mit Gut und Blut in Allahs Weg.´
  • Sure 4, 104: “Und erlahmet nicht in der Verfolgung des Volkes (der Ungläubigen); leidet ihr, so leiden sie, wie ihr leidet. …”
  • Sure 47, 35: “Werdet daher nicht matt und ladet (sie) nicht ein zum Frieden, während ihr die Oberhand habt; …”
  • Sure 5, 38 (42): “Und der Dieb und die Diebin, schneidet ihnen ihre Hände ab als Lohn für ihre Taten. (Dies ist) ein Exempel von Allah, und Allah ist mächtig und weise.”
  • Sure 4, 89: “Wenn sie sich abkehren, dann greift sie und tötet sie, wo immer ihr sie findet.”
  • Die 85. Sure des Korans droht jedem, der “die Gläubigen herausfordert”, die “Strafe der Verbrennung” an.

Pa = Übersetzung von Rudi Paret. Zur Version des Zentralrates der Muslime in Deutschland siehe den beigefügten Link.

Muslime als Sprengsatz in der Gesellschaft

Aktuell stufen die renommierten Hamburger Sozialforscher Peter Wetzel und Katrin Brettfeld sechs Prozent der muslimischen Jugendlichen in Deutschland als “gewaltaffin” ein. Immerhin 14 Prozent der Befragten, von denen knapp 40 Prozent einen deutschen Pass hatten, stünden mit der Rechtsstaatlichkeit auf Kriegsfuß und zeigten eine problematische Distanz zur Demokratie.

Gleichzeitig steigt die Bedeutung des Religiösen – gerade bei den jungen Leuten. Die Studie ordnet 40 Prozent der in Deutschland lebenden Muslime als fundamental orientiert ein. Immerhin zwölf Prozent der Muslime in Deutschland identifizierten sich mit einer stark religiös-moralischen Kritik an westlichen Gesellschaften, kombiniert mit der Befürwortung von Körperstrafen bis hin zur Todesstrafe. …

In diesem Milieu, den bildungsfernen Migrantenfamilien, spielt die Religion seit eh und je ein dominierende Rolle. Schon vor Jahren wiesen Studien eine Korrelation zwischen der Gewaltbereitschaft und der tiefen Religiösität der Familien nach. Danach wachsen Kinder dort mit Gewalterfahrungen auf. Eltern bauen ihre erzieherische Autorität auf Gewalt auf. In der Folge dieser Erziehung sprechen sich die Jugendlichen später offen dafür aus, Ziele notfalls auch mit dem Mittel der Gewalt durchzusetzen. Gewalt ist für sie normal, alltäglich.

Slightly OT: German Ministery of the Interior has just released a 500-page-study revealing Muslim attitudes in Germany

The German Ministery of the Interior has just released a 500-page-study revealing Muslim attitudes in Germany. They asked 1750 Muslims (telephone interviews) how far they accept German constitutional values.

  • 40 percent are fundamentally oriented (meaning “Islam, Islam über alles”). As guestimated 3.5 Million Muslims are living in Germany, that means about 1.2 Million.
  • 14 percent have “problematic attitudes”, distancing themselves from democracy and accepting violence.
  • 6 percent can be mobilized for combat. That would be 180.000. Mind you, the German army (Bundeswehr) has 250.000 men.
  • 40 percent think violence is legitimate if they feel Islam is threatened by the West.
  • Almoust 9 percent support suicide bombings.
  • Noteworthy: Many Muslim students hold these views (not the poor, downtrodden).

Now our political nomenklatura is tripping all over itself, beeing “puzzled”, bewildered” and “disturbed”. Among them are many “Islamism experts”. Heck if they were experts, they wouldn´t be puzzled a bit.

And from Muslim representatives come the usual statements of “let´s handle this sensibly” and “if these people understood real Islam, they wouldn´t say such.”

19./20. Dezember 2007

Quellen

Rahmenbeschluss zur Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Europa. Tätigkeitsbereiche der Europäischen Union
http://europa.eu/scadplus/leg/de/lvb/l33178.htm

EU plant Einschränkung der Bürgerrechte, von gw. Deak, Kommentar # 2, Politically Incorrect, 19. Dezember 2007
http://tinyurl.com/25hvac

Koran. Suren. Zentralrat der Muslime in Deutschland
http://islam.de/1422.php

Rudi Paret (1901 – 1983). Wikipedia
http://de.wikipedia.org/wiki/Rudi_Paret

Bedrohte Freiheit. Der Koran in Spannung zu den Grund- und Freiheitsrechten in der Bundesrepublik Deutschland sowie zu internationalen Rechtsnormen und Verträgen. Bundesverband der Bürgerbewegungen, 3. Auflage 1994
http://www.buergerbewegungen.de/bedrohtefreiheit.pdf

Muslime als Sprengsatz in der Gesellschaft. Von Günter Lachmann, WeltOnline,
20. Dezember 2007
http://tinyurl.com/ytddqr

Muslime in Deutschland. BMI, 18. Dezember 2007
http://tinyurl.com/3cjruz

Muslime in Deutschland. Integration und Integrationsbarrieren. Die Studie
(pdf, 515 Seiten, 6458 KB), BMI
http://tinyurl.com/3csg6c

“North African Men,” swearing on Qur´an, brutally attack Paris Jewish teen.
Slightly OT, posted by buraq_is_dead, December 20, 2007, 12:23 PM
http://www.jihadwatch.org/archives/019253.php#c487060

The study (pdf, in German, 515 pages, 6458 KB)
http://tinyurl.com/3csg6c

One Response to “Endlich geht die EU gegen fundamentalistische Muslime und ihre Organisationen vor.”

  1. SabrinaWeb said

    Danke für den spitzen Artikel. Ich war letzte Woche schon einmal auf dem Blog hier. Mal sehen, vielleicht lockt mich die große Suchmaschine ja noch einmal hier her.

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